Deutsche Volksunion (DVU)
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Die DVU ist mit 9 000 Mitglieder noch immer die mitgliederstärkste rechte Partei. Sie ist auf Landesebene momentan jedoch nur im Landtag von Brandenburg vertreten.
Geschichte
Die DVU wurde 1987 als Partei gegründet und nahm 1989 an der Europawahl teil, wobei allerdings lediglich 1,6% der Stimmen und somit kein Sitz erreicht wurden. Da der Wahlkampf mit enormen finanziellen Aufwand geführt wurde, klafft seitdem ein großes finanzielles Loch in der Parteikasse. Sowohl in Bremen (1991) als auch in Schleswig-Holstein (1992 dort sogar als drittstärkste Kraft) erreichte die DVU den Einzug in die Landesparlamente, jedoch litten die Fraktionen schon schnell an innerparteilichen Streitigkeiten und bald auch unter Auflösungserscheinungen. So büßte sie schon während der Legislaturperiode ihren Fraktionsstatus in beiden Parlamenten wieder ein.
1994 versuchte die Partei gegen die Bezeichnung „rechtsextrem“ gerichtlich vorzugehen, was sich allerdings nicht durchsetzen ließ. Allerdings schaffte sie es 1998 mit 12,9% in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen, ein Jahr später gelang auch der Einzug in Brandenburg. Während die Brandenburger-DVU-Fraktion 2006 wieder ins Parlament gewählt wurde, litt die DVU erneut, diesmal in Sachsen-Anhalt, unter Zerfallserscheinungen, weshalb immer mehr Abgeordnete aus der dortigen Partei und Fraktion austraten.
Die DVU hat mit der NPD den sogenannten Deutschland-Pakt geschlossen, der die rechten Parteien stärken sollen und die Chancen auf einen Einzug in die Parlamente erhöhen soll.
Programmatische Einordnung
Die DVU steht dem Staat der Bundesrepublik Deutschland und damit auch dem Grundgesetz deutlich positiver als die NPD gegenüber. In einer Grundformel fassen sie ihre Standpunkte wie folgt zusammen: „Ja zum Grundgesetz – Knallhart gegen Gewalt – Nein zu Ausländerhass – Nein zu Nazismus und Neonazismus“ – ein Satz, wie man ihn von der NPD wohl nicht hören würde. Dementsprechend ist die DVU-Landtagsfraktion von Brandenburg bisher auch nicht durch eine solche Radikalität, wie die sächsische NPD-Fraktion aufgefallen.
Der Verfassungsschutz bezichtigt die DVU dennoch des Antisemitismus, der Holocaustrelativierung sowie der Fremdenfeindlichkeit. Bestätigt werden sollen diese Vorwürfe dabei durch Auszüge aus der „National-Zeitung/Deutsche Wochen-Zeitung“ (NZ), die als Parteipublikation gilt.
